Ab 01. August 2017 gilt das neue Energielabel

Am 01.08.2017 tritt die EU-EnergielabelVO in Kraft und führt das neue Energielabel mit der Skala A-G ein. Die zum Teil äußerst missverständliche Klassifizierung nach den A+++ Klassen wird somit vereinfacht. Weitere Konkretisierungen erfolgen für  Waschmaschinen, Kühlschränke, Geschirrspüler sowie für TV, Monitore und Beleuchtungen bis 2018. Hersteller haben jedoch eine Umstellungsfrist, sodass die neuen Label ab circa Ende 2019 auch im Handel sichtbar werden.

 

von Rechtsanwältin Anna Rehfeldt, LL.M


Hintergrund

Seit 20 Jahren ist das Energielabel mit der Farbskala grün (= sehr effizient) bis rot (≠ effizient) bekannt und soll Verwender auf einen ersten Blick über die Energieeffizienz informieren. Das Energielabel ist mittlerweile für 16 Produktkategorien vorgesehen und reicht von normalen Haushaltsgeräten über TV bis hin zu Heizkesseln.

 

Darüber hinaus fördern die Energielabel aber auch den Wettbewerb zwischen Herstellern bzw. Händlern, da die Energieeffizienz mittlerweile ein entscheidendes Kaufkriterium ist.

 

Die Festlegung der Energieeffizienzklassen ist europaweit einheitlich geregelt. Die Grundlage ist die sog. EU-Rahmenrichtlinie 2012/30/EU über die Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen durch energieverbrauchsrelevante Produkte mittels einheitlicher Etiketten und Produktinformationen.

 

Die Richtline betrifft grundsätzlich alle Produkte, die Energie benötigen. Das sind neben den klassischen Haushaltsgeräten auch Waren für die gewerbliche Nutzung wie etwa gewerbliche Kühlanlagen oder aber auch Produkte die zwar an sich keine Energie benötigen, gleichwohl aber Einfluss auf den Energieverbrauch haben, wie zum Beispiel Wärmeschutzfenster.

 

Richtlinien müssen, anders als Verordnungen vom jeweiligen Mitgliedsstaat noch in nationales Recht umgesetzt werden. In Deutschland erfolgte dies durch das Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz (EnVKV) und der novellierten Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung. Beides ist am 17.05.2012 in Kraft getreten.

 

Für welche Produktgruppen nun aber welche Informationspflichten genau bestehen ergibt sich erst durch die jeweiligen konkretisierenden Rechtsakte der EU-Kommission. Hierzu ermächtigt die oben benannte Rahmenrichtlinie. Neben der Spezifizierung der Produkte, werden hierin zugleich auch der Zeitpunkt und etwaige Übergangsregelungen festgelegt.

 

Die Rechtsakte, meist in Form von Verordnungen gelten für Hersteller und Händler unmittelbar. Die Rechtsakte sind aktuell für 16 Produktkategorien vorgesehen. Die aktuellste Verordnung betrifft die Produktkategorein der sogenannten Festbrennstoffkessel und Einzelraumheizgeräte

 

Wie sieht die Gestaltung des Energielabels aus?

Grundsätzlich sieht das Energielabel der EU die Klassen A (sehr effizient) bis G (ineffizient) vor. Oberhalb der Klasse A können aufgrund des technischen Fortschritts zudem noch weitere Abstufungen getroffen werden. Das sind die bekannten Klassen A+, A++ und A+++.

 

Für die Schaffung einer europaweiten einheitlichen Vergleichbarkeit ist das Label sprachneutral und in jedem Mitgliedsstaat gleich auszugestalten.

 

Das Label gibt zudem auch Auskunft über den jährlichen Energieverbrauch sowie zusätzliche produktspezifische Angaben (z.B. Wasserverbrauch bei Waschmaschinen und Geschirrspüler)

 

Neuregelungen ab 01. August 2017

 Der technische Fortschritt macht es erforderlich, dass auch die entsprechenden Rechtsakte angepasst werden. So habe eine Vielzahl von Produkten bereits die bestmögliche Energieeffizienzklasse (A+++) erreicht. Um eine weitere Unterteilung und eine damit einhergehende Verwirrung bei den Verbrauchern zu vermeiden, wurde das Energielabel nunmehr reformiert. Ab 01.08.2017 wird es (wieder) eine klare und vereinfachte Strukturierung der Klassen A bis G geben. Nach den Neuregelungen werden die effizientesten Produkte nunmehr maximal mit der Klasse „B“ ausgewiesen. Zu Beginn des neuen Labels sollen jedoch für dynamische Waren die Klassen „A“ und „B“ freigehalten werden um einen gewissen Spielraum für die Weiterentwicklung und den technischen Fortschritt zu gewähren. Weitere Regelungen der Verordnung betreffen die Fristen zum Übergang vom aktuellen „A+++“ zum neuen A bis G-Label.

 

Ab 2019 wird zudem eine Produktdatenbank eingeführt, in der sämtliche Produkte aufgenommen werden, die mit einem Energielabel zu versehen sind. Hierdurch soll eine vereinfachte Vergleichbarkeit sowie eine vereinfachte Überwachung ermöglicht werden.

 

Sonderfall: Heizgeräte und Warmwasserbereiter

Für die Produkte „Heizgeräte“ und „Warmwasserbereiter“ gelten einige Besonderheiten. Je nach Einzelfall, können die Produkte zu einem erheblichen Energieverbrauch führen und somit die Emissionen von Treibhausgasen fördern. Um diesen Gefahren präventiv entgegenzutreten werden seit dem 26.09.2015 über das seither geltende Energielabel die Effizienzklassen von neuen Heizgeräten sowie von Warmwasserbereitern ausgewiesen.

 

Schlussendlich müssen Hersteller und Händler mit Inkrafttreten der neuen Verordnung am 01.08.2017 bereits in der der Werbung verstärkt auf die Energieeffizienz hinweisen und die Klassifizierungen entsprechend ausweisen.

 

Bei Rückfragen stehen Ihnen das Ingenieurbüro Dipl. Ing. B. Rehfeldt, sowie die Rechtsanwältin Anna Rehfeldt, LL.M mit Sitz in Berlin gerne zur Verfügung.